Was ist die Energiesteuer?
Die Energiesteuer ist eine Verbrauchsteuer. Rechtsgrundlage ist das Energiesteuergesetz. Besteuert wird der Verbrauch von Energieerzeugnissen. Darunter zählen Mineralöle, Erdgas, Kohle. Der nichtenergetische Verbrauch ist von der Besteuerung ausgenommen. Eine Reihe von Begünstigungen besteht für umweltfreundliche Energieträger und Verkehrsmittel, um diese zu fördern. Für die Wirtschaft bestehen auch Vergünstigungen, um Wettbewerbsnachteile gegenüber ausländischer Konkurrenz zu minimieren. In der kombinierten Nomenklatur wird genau geregelt, welche Waren einer Besteuerung als Energieerzeugnis unterliegen. Die Energiesteuer wird von der Bundeszollverwaltung erhoben und fließt dem Bund als Einnahme zu.
Wer zahlt Energiesteuer?
Als Verbrauchersteuer wird die Energiesteuer vom Verbraucher getragen. Aus verwaltungsökonomischen Gründen wird sie in der Regel beim Hersteller oder Weiterverkäufer erhoben. Dieser kann sie anschließend über den Warenpreis auf die Verbraucher abwälzen.
Wie hoch ist die Energiesteuer?
Die Steuersätze befinden sich im §2 EnergieStG. Hier werden einige Steuersätze aufgelistet:
- Für unverbleites Benzin (mit einem Schwefelgehalt von höchstens 10mg/kg): 654,50 pro 1.000 Liter
- Für Dieselkraftstoff (mit einem Schwefelgehalt von höchstens 10mg/kg): 470,40 Euro/1.000 Liter.
- Für leichtes Heizöl (HEL): 61,35 Euro/1.000 Liter
- Für Flüssiggas: 60,60 Euro/1.000 Kilogramm
- Für Kohle: 0,33 Euro/Gigjoule
Flüssigase, Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe unterliegen auch der Energiesteuer. Bis 2018 besteht ein ermäßigter Steuersatz.
Die Zusammensetzung des Benzinpreises
Folgende Grafik veranschaulicht den Anteil an Steuern in einem Liter Benzin. Für einen Liter um 1,38 Euro ergibt die gesamte Steuerbelastung 0,87 Cents. In Prozent beträgt die Steuerbelastung 63%.
Welche Begünstigungen gibt es?
Hier finden Sie eine Auflistung einiger Steuerbegünstigungen:
- Öffentlicher Personennahverkehr: Dient zur Verbesserung der Wettbewerbsposition des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV).
- Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen: Gasturbinen- und verbrennungsmotorbetriebene Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK-Anlagen), deren mechanische Energie ausschließlich der Stromerzeugung dienen.
- Herstellerprivileg: Energieerzeugnisse innerhalb eines Herstellungsbetriebs für Energieerzeugnisse zur Herstellung von Kraftstoffen, Heizstoffen oder bestimmten anderen Energieerzeugnissen.
- Unternehmen des Produzierenden Gewerbes und Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft: Dient zur Wahrung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit.
Weitere Steuerbegünsitgungen und -Befreiungen finden sich im Abschnitt 4 des EnergieStG.