Was ist die Grundsteuer?
Die Grundsteuer ist eine Real- und Objektsteuer und wird im Grundsteuergesetz (GrStG) geregelt. Der Steuergegenstand dieser Steuer ist der inländischer Grundbesitz. Die Grundsteuer fließt den Gemeinden zu und ist daher eine Gemeindesteuer.
Es wird zwischen Grundsteuer für Forst- und Landwirtschaft (Grundsteuer A - agrarisch) und Grundsteuer für bebaute und bebaubare Grundstücke (Grundsteuer B - baulich) unterschieden.
Es handelt sich um eine der ältesten Formen der Direktbesteuerung.
Wer zahlt die Grundsteuer?
Steuerschuldner ist nach § 10 GrStG derjenige, dem das Objekt zum Zeitpunkt der Feststellung des Einheitswertes zugerechnet ist. Wenn das Objekt mehreren Personen zugerechnet ist, spricht man von Gesamtschuldner. Wer dem Erbbaurecht, Wohnungserbbaurecht oder Teilerbbaurecht zugeteilt ist, muss die Grundsteuer auch zahlen.
Wann ist die Grundsteuer fällig?
Die Grundsteuer ist zu je einem Viertel des Jahresbetrages am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November fällig.
Die Gemeinden können über die Fälligkeit von Kleinbeträge bestimmen:
- Am 15. August, wenn der Jahresbetragt 15 Euro nicht übersteigt
- Am 15. Februar und 15. August, je einer Hälfte des Jahresbetrages, wenn dieser 20 Euro nicht übersteigt.
Wer ist von der Grundsteuer befreit?
Unter bestimmten Voraussetzungen entfällt die Grundsteuer. Wenn die Kosten höher sind als die Erträge, kann ein Erlass der Grundsteuer beantragt werden. Sogar ein dauerhafter Erlass ist möglich.
Gem. § 3 GrStG ist folgender Grundbesitz von der Grundsteuer befreit:
- Grundbesitz, der von einer inländischen juristischen Person des öffentlichen Rechts für einen öffentlichen Dienst oder Gebrauch benutzt wird.
- Grundbesitz, der vom Bundeseisenbahnvermögen für Verwaltungszwecke benutzt wird.
- Grundbesitz, der für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke benutzt wird.
- Grundbesitz, der von einer Religionsgesellschaft genutzt wird.
Des Weiteren gelten gem. § 4 GrStG folgende sonstige Steuerbefreiungen:
- Grundbesitz, der dem Gottesdienst einer Religionsgesellschaft gewidmet ist.
- Bestattungsplätze
- Dem öffentlichen Verkehr dienende Straßen, Wege, Plätze, ...
- Verkehrsflughäfen
- Die Grundflächen zur Ordnung und Verbesserung der Wasser- und Bodenverhältnisse
- Grundbesitz, der für Zwecke der Wissenschaft, des Unterrichts oder der Erziehung benutzt wird.
- Grundbesitz, der für die Zwecke eines Krankenhauses benutzt wird.
Wenn der Grundbesitz zu Wohnzwecken dient und gem. §§3 und 4 GrStG eine Steuerbegünstigung besteht, gilt die Befreiung nur unter bestimmten Voraussetzungen. Diese Befreiungen werden im § 5 GrStG geregelt.
Wie wird die Grundsteuer berechnet?
Die Grundsteuer wird in drei selbständige, aufeinander folgenden Verfahrensstufen ermittelt:
- Einheitswertverfahren, auf dem Einheitswert aufbauenden;
- Steuermessbetragsverfahren und auf dem Steuermessbetrag aufbauenden;
- Steuerfestsetzungsverfahren.
Die Finanzbehörde stellt den Einheitswert des Grundstücks fest. Der Einheitswert lässt sich aufgrund folgender Kriterien ermitteln: Grund und Boden, Erträge die über den Grund und Boden gewonnen werden können und Sachwerte die sich auf dem Grund und Boden befinden. Auf den Einheitswert wird nach Feststellung des Grundsteuer-Messbetrages, je nach Gemeinde, ein individueller Hebesatz angewendet. Laut §1 Abs. 1 GrStG entscheiden Gemeinden ob in ihrem Gebiet ein Tausendsatz auf den Einheitswert oder den steuerpflichtigen Teil angewendet wird.
Die Steuermesszahlen, die zur Berechnung des Steuermessbetrags auf den Einheitswert angewendet werden, betragen:
- Für Grundstücke in den alten Ländern je nach Art zwischen 2,6 von Tausend und 3,5 von Tausend
- Für Grundstücke in den neuen Ländern – abgestimmt auf die deutlich niedrigeren Einheitswerte 1935 – je nach Art und Gemeindegruppe zwischen 5 von Tausend und 10 von Tausend
- Für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft einheitlich 6 von Tausend
Der Einheitswert wird mit der Grundsteuermesszahl und mit dem von der Gemeinde festgesetzter Hebesatz berechnet.
Beispiel
