Steuerrecht

Was ist das Steuerrecht? 

Das Steuerrecht umfasst alle Rechtsnormen in Deutschland, die sich auf Steuern beziehen und ist somit ein Teilgebiet des Finanzrechts. Es schafft dadurch Klarheit über Rechte und Pflichten zwischen den dem steuerrecht Unterworfenen und den Trägern des Steuerrechts, dem Staat. Im weiteren Sinne ist das Steuerrecht auch ein Teilgebiet der Gesetze zur Steuerverwaltung und Finanzgerichtsbarkeit

Wie ist das Steuerrecht gegliedert?

Es wird in die folgenden Teilbereiche gegliedert:

Materielles Steuerrecht
Formelles Steuerrecht
Allgemeines Steuerrecht
Besonderes Steuerrecht 

Materielles Steuerrecht 

Hier werden die Regelungen des Steuersubjekts und Steuerobjekts festgelegt, außerdem mögliche Steuerbefreiungen. Hinzukommen die Bestimmung der Bemessungsgrundlage und der Steuersätze für die einzelnen Steuerarten. 

Formelles Steuerrecht 

Das formelle Steuerrecht bestimmt alle verfahrensrechtlichen Regelungen, die das Steuerrecht betreffen. 

Allgemeines Steuerrecht 

Hier werden die für alle Steuerarten geltenden Rechtsnormen festgelegt (für Verfahren und auch für materielles Steuerrecht). Diese Regelungen finden sie in der Abgabeordnung (AO) und im Bewertungsgesetz (BewG). 

Besonderes Steuerrecht 

Enthält besondere Verfahrensvorschriften, die nur einzelnen Steuern gelten und regelt für die verschiedenen Steuern das materielle Steuerrecht der einzelnen Steuerarten. 

Welche Rechtsquellen bilden das Steuerrecht? 

  • Steuerrechtsverordnungen 
  • Steuergesetze
  • Gewohnheitsrecht 
  • Supranationales Recht 
  • Doppelsteuerungsabkommen 

Diese Rechtsquellen bilden in ihrer Gesamtheit die Grundlage des Steuerrechts

Wie sieht die Rechtsanwendung aus? 

Die Rechtsanwendung im Steuerrecht besteht darin, einen konkreten Sachverhalt unter den maßgebenden Gesetzen zu analysieren, sodass man ein konkretes Ergebnis (Rechtsfolge) bekommt. Voraussetzung dafür ist die Feststellung des Sachverhaltes, Erforschung des Sachverhaltes und der anzuwendenden Rechtsnorm.

Wie wird das Steuerrecht ausgelegt? 

Das Steuerrecht folgt den allgemeinen Auslegungsregeln, das heißt Steuergesetze müssen unter der Berücksichtigung der wirtschaftlichen Betrachtungsweise und Entwicklung der Verhältnisse ausgelegt werden, ist jedoch nicht mehr gesetzlich geregelt. 

Auslegungsmethoden: 

Grammatische Auslegung
Historische Auslegung
Logisch-systematische Auslegung
Teleologische Auslegung

Die Grammatische Auslegung geht von dem Wortlaut der Rechtsnorm aus, das heißt sie wird durch Grammatik und Sprachgebrauch definiert. Hingegen die Historische Auslegung die Entstehungsgeschichte der Rechtsform berücksichtigt, beachtet jedoch auch die Entwicklung seit der Entstehung. Bei der Logisch-systematische Auslegung wird der Sinn der Begriffe & Sinneszusammenhang der Rechtssätze beachtet. Die Teleologische Auslegung geht von dem spezifischen Sinn und Zweck des Steuergesetzes aus und wird in zwei verschiedene Teile aufgeteilt. Zum Einen gibt es die beschreibende Erfassung der steuerpflichtigen, steuerfreien, steuerbegünstigten Vorgänge, und zum Andern die Bestimmung von der Art und dem Umfang der Steuerpflicht,Steuerbefreiung oder Steuervergünstigung. 

Ist die Finanzgerichtsbarkeit relevant für das Steuerrecht?

Die Finanzgerichtsbarkeit wird durch unabhängige Gerichte ausgeübt und dient dem Schutz der Bürger gegenüber rechtswidrige Maßnahmen der Verwaltung mit Verfügung über die Rechtskraft. Diese wird in den Ländern durch Finanzgerichte,und im Bund durch den Bundesfinanzhof durchgesetzt. 

Oder das Bundesverfassungsgericht?

Das Bundesverfassungsgericht prüft gegebenfalls die Verfassungsmäßigkeit steuerlicher Vorschriften und greift somit unmittelbar in das Steuerrecht mit ein. Es agiert unabhängig in Deutschland und wird durch losgelöste Gerichte auf der Ebene der Bundesländer vertreten. 

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